Drucken

Das Team Gesundheitspolitik steht

Es war eine Meldung mit einiger Überraschung: Hermann Gröhe (CDU) wird neuer Bundesgesundheitsminister. Er tritt damit die Nachfolge von Daniel Bahr (FDP) an, der seit Mai 2011 das Ministerium geleitet hatte. Ihm zur Seite stehen die Staatssekretäre Annette Widmann-Mauz, Ingrid Fischbach, Lutz Stroppe sowie Karl-Josef Laumann als Patienten- und Pflegebeauftragter.

v.l.: Thomas Ilka, Daniel Bahr, Annette Widmann-Mauz und Ingrid Fischbach bei der Amtsübergabe.

„Ich freue mich auf die Aufgaben als Bundesgesundheitsminister“, schreibt der neue Minister Gröhe auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). „Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme weltweit. Dieses System in seiner Qualität zu erhalten – ist Herausforderung und Ansporn zugleich.“
Seine Vorgänger Bahr und Philipp Rösler (FDP) hatten in der vergangenen Legislaturperiode einiges bewirkt: Alleine 20 große Gesetzgebungsverfahren und über 80 Verordnungen hätten die Gestaltungskraft des Hauses gezeigt, erklärt Bahr anlässlich der Übergabe des Ministeriums an seinen Nachfolger. Das gehe von A wie Approbationsordnung, Apothekenbetriebsordnung oder Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz über Hygiene, Landärztegesetz, Organspende, das große Thema der Pflege bis hin zu Z wie Gebührenordnung für Zahnärzte.

Gröhe: Humanität zeigt sich am Umgang mit Kranken
Hermann GröheGröhe erklärt, er wolle dazu beitragen, dass eine bezahlbare Spitzenmedizin erhalten bleibe und dass die Menschen bei Krankheit und bei Pflege gut versorgt werden. „Und zwar egal, ob sie in der Stadt oder auf dem Land wohnen und ob sie einen großen oder einen kleinen Geldbeutel haben“, betont er. Eine gute Versorgung auf hohem Niveau, werde ihm „besonders am Herzen liegen“. Geprägt von christlichen Wertvorstellungen sei es seine feste Überzeugung, dass sich die Humanität einer Gesellschaft nicht zuletzt an ihrem Umgang mit Pflegebedürftigen und Kranken erweise. Der 52-jährige Jurist war bisher noch nicht gesundheitspolitisch in Erscheinung getreten. Gröhe kommt vom Niederrhein und gehört seit 1994 dem Deutschen Bundestag an. Von 1998 bis 2005 war er Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und im Anschluss Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Erste Regierungserfahrung sammelte er 2008/2009 als Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, damals verantwortlich für die Bund-Länder-Koordination, den Abbau der Bürokratie und die Kontakte zum Parlament. Von 2009 an war er CDU-Generalsekretär. Gröhe ist Vater von vier Kindern und engagiert sich in der Evangelischen Kirche.

Staatssekretär als Beauftragter für Pflege und Patienten
Karl-Josef LaumannUnterstützt wird der neue Amtsträger vom CDU-Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann. Der bisherige Vorsitzende der CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wird als beamteter Staatssekretär das neu geschaffene Amt eines Beauftragten für Pflege und Patienten wahrnehmen. Der ehemalige nordrhein-westfälische Landesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2005-2010) soll sich insbesondere mit der anstehenden Pflegereform befassen. Der 56-jährige Westfale ist seit 2005 Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). Von 1990 bis 2005 war er Bundestags-Abgeordneter, danach gehörte er dem Landtag in Nordrhein-Westfalen an. Laumann ist Vater von drei Kindern.

Die weiteren Staatssekretäre
Annette Widmann-MauzAnnette Widmann-Mauz (CDU) war bereits in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarische Staatssekretärin im BMG. Sie hat sich unter anderem für die Pflegereform und das Krankenhauspaket zur finanziellen Entlastung der Kliniken stark gemacht. In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD war sie Verhandlungsführerin für den Bereich Familien-, Frauen- und Gleichstellungspolitik. Die 47-Jährige ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2002 bis 2009 gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Seit 2011 ist sie stellvertretende Bundesvorsitzende der Frauen Union und wurde ein Jahr später Mitglied im Bundesvorstand der CDU. Sie studierte Politik- und Rechtswissenschaften.

Ingrid FischbachNeu im Amt ist Ingrid Fischbach (CDU), sie kam für die FDP-Politikerin Ulrike Flach. Fischbach ist Lehrerin für Deutsch und Geschichte und stammt aus dem Ruhrgebiet. Die 56-jährige Mutter einer Tochter gehört dem Parlament seit 1998 an. Seit 2009 ist sie stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Außerdem war Fischbach Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Den bisherigen beamteten Staatssekretär Thomas Ilka ersetzt Lutz Stroppe. Er wechselt vom Bundesfamilienministerium, bei dem er ab 2010 zuerst die Abteilung Kinder und Jugend leitete und ab Juli 2012 als Staatssekretär fungierte. Zuvor war Stroppe, der Politik und Geschichte auf Lehramt studierte, im Bundeskanzleramt als Leiter des Büros Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl und in der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig.