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23. August 2017

Selbsthilfe

Hamburger Patientenvertreter streiken

 
Hamburg (pag) – Die Patientenvertreter in Hamburg befinden sich seit dem 1. Juli in einem unbefristeten Streik. Ohne Infrastruktur sei die Patientenvertretung nicht länger organisierbar, heißt es. Seit Jahren fordern sie eine finanzielle Unterstützung ihrer Arbeit.

Derzeit besetzen Patientenvertreter in Hamburg nach Angaben des Forums Patientenvertretung Hamburg mehr als 120 Sitze in rund 30 verschiedenen Gremien. Seit 2004 regelt das Sozialgesetzbuch V in Paragraf 140f, dass Patientenvertreter „in Fragen, die die Versorgung betreffen“, an Gremien der Gemeinsamen Selbstverwaltung teilnehmen. Dazu seien weitere Rechtsgrundlagen für die Beteiligung von Patienten unter anderem aus den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und durch Landesgesetze hinzugekommen. Die Vertretung der Patienteninteressen erfordere immer mehr Aufwand für Organisation und Koordination. „Der jedoch wird uns bisher nicht professionell bezahlt, sondern irgendwie nebenbei und ehrenamtlich geleistet. Das geht aber auf Dauer nicht. Deshalb haben wir beschlossen zu streiken, um unserer Forderung nach Finanzierung einer angemessenen Infrastruktur Nachdruck zu verleihen“, so das Forum weiter.

Das Gremium fordert eine hauptamtliche Geschäftsstelle, die die Treffen
vorbereitet, das komplizierte Benennungsverfahren der Patientenvertreter managt, Schulungen organisiert, Werbemaßnahmen für neue Patientenvertreter durchführt, die Homepage pflegt und weitere Aufgaben übernimmt.

Während beim G-BA eine Stabsstelle mit fünf Vollkräften bereits seit zehn Jahren die Betroffenenvertretung unterstütze, müssten die organisierten Patienten in den Ländern ohne Beistand auskommen. Zwar habe der Bundestag vor einem Jahr beschlossen, dass die Patientenvertreter auch in den Ländern „in vergleichbarer Weise wie auf der Bundesebene” unterstützt werden sollen. Bislang hätten die Verantwortlichen dies jedoch nicht umgesetzt. Das Forum sieht die Partner der gemeinsamen Selbstverwaltung in der Pflicht, also die Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigung, die Krankenhausgesellschaft sowie die Krankenkassen.

Das Forum Patientenvertretung in Hamburg hat seine Forderungen in einem offenen Brief formuliert: http://www.patienten-hamburg.de/media/files/2017-05-03-Offener-Brief-FPVHH.pdf
Mehr Informationen auch unter www.patienten-hamburg.de
Terminhinweise

Permanent aktualisierte Ankündigungen von Veranstaltungen, die für Patienten relevant sind.

zum Beispiel: "Termine für alle – die Wirkmöglichkeiten des TSVG", am 31.01.2019 in Berlin
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Digitorial

Literaturtipps
Cover Das ist Krebs

"Das ist Krebs. Ein Buch für Kinder über die Krankheit Krebs" von Esther Tulodetzki
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