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19. Juni 2017

Übertragbare Krankheiten

Melde- und Informationssystem im Aufbau

 
Berlin (pag) – Mit einem Gesetz „zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ wird nun der Aufbau eines elektronischen Melde- und Informationssystems für übertragbare Krankheiten voran gebracht. Den Auftrag zur Durchführung erhält das Robert Koch-Institut.

Hermann Gröhe (© pag / Fiolka)
Mit der erweiterten Meldepflicht verspricht sich die Regierung, dass Krankheitsausbrüche künftig schneller eingedämmt werden können: „Die gesetzlichen Regelungen sind ein wichtiger Schritt zum besseren Schutz vor ansteckenden Krankheiten und sogenannten Krankenhauskeimen“, sagt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und ergänzt: „Mit einem elektronischen Melde- und Informationssystem nutzen wir die Chance der Digitalisierung auch bei der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten.“

Künftig soll, so die Regierung, von den meldenden Ärzten sowie Laboren über die Gesundheitsämter bis zum Robert Koch-Institut eine durchgängig automatisierte Verarbeitung von Meldedaten ermöglicht werden. Das elektronische Melde- und Informationssystem soll spätestens 2021 in Betrieb gehen.

Weiter wird mit diesem Gesetz die „wichtige Rolle“ des Robert Koch-Instituts im Bereich des internationalen Gesundheitsschutzes „rechtlich verankert“. Zudem wird die Meldepflicht bei Häufungen von Krankenhausinfektionen erweitert. Im Bereich impfen wird die Leitung einer Kita verpflichtet, das Gesundheitsamt zu benachrichtigen, wenn die Eltern den erforderlichen Nachweis über eine ärztliche Impfberatung nicht vorgelegt haben. Beim Auftreten von Krätze in Pflegeheimen und weiteren Gemeinschaftsunterkünften muss künftig das Gesundheitsamt benachrichtigt werden, damit Ausbrüche frühzeitiger bekämpft werden können.

Zusätzlich wird mit dem Gesetz ein Vorstoß im Bereich der Pflege gemacht: Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft haben spätestens bis Sommer kommenden Jahres verbindliche Pflegepersonaluntergrenzen für die Krankenhausbereiche festzulegen, „in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist“, so die Regierung.
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