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Zähes Ringen um Diabetesstrategie

Berlin (pag) – Um den Inhalt der nationalen Diabetesstrategie gibt es im Ernährungsausschuss des Bundestages Streit. Anlass ist ein Passus, mit dem der Zuckeranteil in Kinderlebensmitteln reduziert werden soll.

Bärbel Bas, SPD-Fraktions-Vizevorsitzende, (Foto links) und Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, sagen, wo die SPD die rote Linie bei der Diabetes-Strategie zieht.Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankerte nationale Diabetesstrategie droht zu scheitern. Grund soll Medienberichten zufolge die ablehnende Haltung einiger Abgeordneter im Ausschuss für Ernährung des Bundestags sein. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, sagt auf Anfrage des Deutschen Ärzteblatts, dass es einen Stillstand bei den Verhandlungen gebe. Knackpunkt sind offenbar Maßnahmen zur verbindlichen Zuckerreduktion in Lebensmitteln sowie ein Werbeverbot zuckerhaltiger Lebensmittel für Kinder. Für die SPD seien diese Begrenzungen laut Bas unverzichtbare Bausteine der Diabetesstrategie. Abgeordnete der Union stehen bindenden Zielen im Ernährungskapitel des Strategieplans jedoch kritisch gegenüber. Geltend gemacht werden unter anderem europarechtliche Bedenken. Zudem, so das Argument aus der Union, werde die nationale Reduktionsstrategie konterkariert, die 2018 von der Bundesregierung mit Unterstützung der Großen Koalition auf den Weg gebracht worden ist.

Kritik gibt es wegen des Streits von Diabetesverbänden. Aspekte der Zuckerreduzierung seien bei der Umsetzung der nationalen Diabetesstrategie unverzichtbar, heißt es von der Deutschen Diabetes Gesellschaft. Die Deutsche Diabetes Hilfe wirft der Koalition vor, einseitigen Interessen der Lebensmittelindustrie mehr Gewicht zuzumessen als dringend notwendigen Strukturveränderungen in der Diabetesversorgung und -prävention. Mit einem Scheitern der Nationalen Diabetesstrategie verspiele die Regierung ihre Glaubwürdigkeit und komme ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nicht nach. Andere EU-Länder seien weiter als Deutschland.

In dem von der Deutschen Diabetes Hilfe und der Deutschen Diabetes Gesellschaft herausgegebenen „Gesundheitsbericht 2019“ wird die Zahl der mit Diabetes mellitus diagnostizierten Bundesbürger auf rund 7,5 Millionen geschätzt. Nach Hochrechnungen des Robert Koch-Instituts wird es in zwanzig Jahren über zwölf Millionen Diabetiker geben.