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„Digitale Versorgung ist patientenfreundlich“

Berlin (pag) – Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) passiert das Bundeskabinett. Damit wird es Patienten ermöglicht, Online-Sprechstunden einfach zu nutzen, überall auf das sichere Datennetz im Gesundheitswesen zugreifen zu können und Apps auf Rezept zu bekommen, heißt es aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG).

Digitale Anwendungen wie Tagebücher für Diabetiker oder Apps für Menschen mit Bluthochdruck können von Ärzten ab 2020 verschrieben werden.

„Ich bin sicher, der Patient von morgen wird immer noch einen Arzt brauchen. Aber er wird keinen Arzt nehmen, der immer noch mit Karteikarten arbeitet,“sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei der Vorstellung des Kabinettsentwurfs des DVG. „Ich bin überzeugt: Digitale Versorgung ist patientenfreundlich.“ Dem ARD-Morgenmagazin prophezeit er: „Die Ärzte, die digitale Anwendungen nutzen, werden die Ärzte ersetzen, die noch mit Karteikarten arbeiten, weil Patienten es auf Dauer nicht akzeptieren werden, dass ihr Arzt nicht digital ist.“

Im Wesentlichen beinhaltet das Gesetz folgende Punkte:

  • Laut Spahn sollten sich Patienten darauf verlassen können, „dass digitale Anwendungen und sinnvolle Apps schnell und sicher in die Versorgung kommen.“ Digitale Anwendungen wie Tagebücher für Diabetiker oder Apps für Menschen mit Bluthochdruck können von Ärzten ab 2020 verschrieben werden – die Kosten zahlt die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Für die Hersteller soll der Zugang unbürokratisch sein und erleichtert werden: Die App wird vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf Datensicherheit, Datenschutz und Funktionalität geprüft, danach wird sie vorläufig von der GKV erstattet. In dieser Zeit muss der Hersteller beim BfArM nachweisen, dass seine App die Versorgung der Patienten verbessert.
  • Patienten sollen sich darauf verlassen, dass sie digitale Angebote möglichst überall flächendeckend nutzen können. Deshalb werden Apotheken bis Ende September 2020 und Krankenhäuser bis 1. Januar 2021 dazu verpflichtet, sich an die Telematikinfrastruktur (TI) anschließen zu lassen. Hebammen und Physiotherapeuten und Pflegeeinrichtungen können sich freiwillig an die TI anschließen – die Kosten hierfür werden von der GKV erstattet.
  • Patienten sollen Ärzte, die Online-Sprechstunden anbieten, leichter finden. Ärzte dürfen deshalb auf ihrer Internetseite über solche Angebote informieren. Die Aufklärung für eine Videosprechstunde kann jetzt auch online im Rahmen der Videosprechstunde erfolgen und nicht wie bisher im Vorfeld.
  • Digitale Lösungen sollen die Zettelwirtschaft im Gesundheitswesen ersetzen. Bislang erhalten laut BMG Ärzte für ein versendetes Fax mehr Geld als für das Versenden eines elektronischen Arztbriefes – die Selbstverwaltung wird beauftragt, dies zu ändern. Zudem soll möglich sein, auf elektronischem Weg einer gesetzlichen Kasse freiwillig beizutreten. Zudem können auch Heil- und Hilfsmittel digital verordnet werden.
  • Patienten sollen von Innovationen in der Versorgung profitieren: Deshalb wird der Innovationsfonds bis 2024 mit 200 Millionen Euro jährlich verlängert. „Und wir sorgen dafür, dass erfolgreiche Ansätze schnell in die Versorgung kommen“, heißt es aus dem BMG.

Das Gesetz bedarf laut BMG nicht der Zustimmung des Bundesrats. Es soll im Januar 2020 in Kraft treten. Den Kabinettsentwurf finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/D/Digitale-Versorgung