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Masernschutzgesetz: Jetzt gilt‘s

Die Impfpflicht gegen Masern ist da. Ab dem 1. März müssen alle Menschen in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen geimpft sein - und dies nachweisen. Was es für Eltern zu beachten gibt.

Zur Schutzimpfung ist laut Gesetz nun jeder Arzt berechtigt.Das im November vom Bundestag verabschiedete Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention sieht eine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche vor, die in Horten, Schulen, Kitas oder in der Kindertagespflege betreut werden. Darauf weist Baden Württembergs Barmer-Landesgeschäftsführer, Winfried Plötze, hin. Kinder, die noch kein Jahr alt sind, können auch ohne Nachweis zur Betreuung aufgenommen werden. Ab einem Jahr müssen die Eltern belegen, dass ihr Kind wenigstens eine Masernschutzimpfung erhalten oder die Masern gehabt hat. Ab einem Alter von zwei Jahren muss der vollständige Masernimpfschutz durch die Eltern nachgewiesen werden. Kinder erhalten die erste Impfung normalerweise zwischen dem elften und 14. Lebensmonat. Eine zweite Impfung sollte zwischen dem 15. und 23. Lebensmonat erfolgen. Schulen müssen nicht geimpfte Kinder zwar aufnehmen. Allerdings erfolgt dann eine Meldung an das Gesundheitsamt, das ein Bußgeld gegen die Eltern bis zu einer Höhe von 2.500 Euro verhängen kann. Auch gegen Einrichtungen, die den Impfschutz nicht einhalten, kann ein Bußgeld verhängt werden.

Übergangszeit endet am 31. Juli 2021

Erwachsene, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren wurden und die entweder in einer dieser Institutionen, einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber oder in einer medizinischen Einrichtung arbeiten, müssen jetzt ihren Impfschutz nachweisen. Ebenso Asylbewerber, die nach 1970 geboren wurden und in einer Gemeinschaftsunterkunft leben.

Anders als ursprünglich im Referentenentwurf angedacht, ist für die Impfpflicht nicht entscheidend, ob die Beschäftigten bei ihrer Arbeit direkten Kontakt mit Patienten haben. Von der Impfpflicht erfasst sind somit auch Küchen- und Reinigungspersonal sowie ehrenamtlich Tätige und Praktikanten. Wer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bereits in einem entsprechenden Beruf arbeitet, dem gewährt der Gesetzgeber eine Übergangszeit, um den Impfschutz beziehungsweise die Immunität gegen Masern nachzuweisen. Diese Übergangszeit endet am 31. Juli 2021. Ausgenommen von der Impflicht sind nur solche Personen, bei denen eine medizinische Kontraindikation vorliegt. Diese muss mit einem ärztlichen Attest belegt werden.

Jeder Arzt darf impfen

Neben der Impfpflicht enthält das Gesetz noch weitere Neuerungen: Zur Schutzimpfung ist laut Gesetz nun jeder Arzt berechtigt, die Grenzen der fachärztlichen Tätigkeit sind in diesem Bereich aufgehoben. Zudem ist es jedem Arzt erlaubt, eine Impfung im Impfpass nachzutragen, sofern der Patient ihm die entsprechende Impfbescheinigung vorlegt.