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"EU-Kinderverordnung ist eine Erfolgsgeschichte"

Dank der Verordnung konnte vielen kranken Kindern geholfen werden, sagt Europaparlamentarier Peter Liese. Trotzdem sieht er in bestimmten Bereichen Verbesserungsbedarf. Im Interview erklärt er, was passieren muss.

Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments

Wie bewerten Sie die bestehende EU-Kinderverordnung? Welche positiven Ergebnisse hat sie gebracht, wo blieb sie hinter den Erwartungen zurück?

Peter Liese: Grundsätzlich ist die EU-Verordnung für Arzneimittel für Kinder eine große Erfolgsgeschichte. Vielen Kinder konnte durch die Verordnung geholfen werden, aber insbesondere im Bereich der Behandlung von Krebs bei Kindern gibt es noch einiges zu tun.

Die EU-Kommission hat Vorbereitungen zur Überarbeitung der EU-Kinderverordnung begonnen. Können Sie die Gründe dafür nachvollziehen?

Ja, ich halte es für richtig, dass man sich nach 14 Jahren die Wirkung der Verordnung einmal ansieht und sie dann optimiert.

Welche konkreten Verbesserungen wären im Sinne der Kinder und Jugendlichen wichtig?

Aus meiner Sicht wäre es wichtig, die Anreizsysteme zielgerichteter zu gestalten. In manchen Bereichen ist die bestehende Frist für Marktexklusivität von sechs Monaten, zehn Jahren oder 12 Jahren sehr großzügig, in anderen Bereichen reicht sie nicht aus, um wirklich Innovationen zu finanzieren. Hier habe ich schon bei der Verabschiedung der Verordnung Verbesserungsvorschläge gemacht und ich werde sie wieder einbringen, um das Ganze zielgerichteter zu gestalten.

Wie geht es weiter: Mit welchem Zeithorizont planen Sie für eine mögliche Anpassung der Verordnung?

Die Kommission evaluiert aktuell die bestehende Verordnung und prüft auch gemeinsam mit den Stakeholdern eine mögliche Anpassung. Das würde ein Gesetzgebungsvorschlag und das anschließende reguläre Gesetzgebungsverfahren notwendig machen. Ich persönlich gehe davon aus, dass das Thema ins Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2022 Eingang findet und wir im kommenden Jahr einen Gesetzgebungsvorschlag präsentiert bekommen. Eine Verabschiedung wäre dann in 2023 möglich.

Peter Liese ist seit 1994 Europaabgeordneter der CDU für Nordrhein-Westfalen in der Europäischen Volkspartei (EVP). Liese ist Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Dort ist er Koordinator für die EVP.