Akteure

Die Ständige Impfkommission (STIKO) entwickelt Empfehlungen, welche Impfungen wann im Allgemeinen und für wen im Besonderen sinnvoll sind. Die Kommission ist ein unabhängiges Expertengremium, das von der Geschäftsstelle im Fachgebiet Impfprävention im Robert Koch-Institut koordiniert und unterstützt wird. Ziel ist es, die Impfempfehlungen an neue Entwicklungen und Erkenntnisse aus der epidemiologischen Forschung anzupassen. Die Empfehlungen werden in der Regel einmal jährlich im Epidemiologischen Bulletin und auf den Internetseiten des RKI veröffentlicht. Seit 2004 werden auch ausführliche Begründungen dazu publiziert. Die Empfehlungen entfalten zwar keine unmittelbare rechtliche Wirkung, die obersten Landesgesundheitsbehörden entscheiden jedoch auf dieser Grundlage über ihre öffentlichen Empfehlungen, die unter anderem für das soziale Entschädigungsrecht relevant sind. Wegen ihres fachlichen Stellenwertes sind die STIKO-Empfehlungen ferner Grundlage für Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, in denen die Einzelheiten zu Voraussetzungen, Art und Umfang von Schutzimpfungen als Pflichtleistung der Gesetzlichen Krankenversicherung bestimmt werden. Der Vorsitzende der Kommission ist aktuell Prof. Dr. Thomas Mertens. (Stand: Januar 2018)
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Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen hat die Aufgabe, im Abstand von zwei Jahren Gutachten zu erstellen und in diesem Rahmen die Entwicklung der gesundheitlichen Versorgung mit ihren medizinischen und wirtschaftlichen Auswirkungen zu analysieren. Unter Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen und vorhandenen Wirtschaftlichkeitsreserven sollen Prioritäten für den Abbau von Versorgungsdefiziten und Überversorgung entwickelt, Vorschläge für medizinische und ökonomische Orientierungsdaten vorgelegt sowie Wege zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens aufgezeigt werden. Die Gutachten werden dem Bundesministerium für Gesundheit und den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes vorgelegt. Das Gremium umfasst sieben Mitglieder, aktueller Vorsitzender ist Prof. Dr. Ferdinand M. Gerlach von der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt. Die Geschäftsstelle hat ihren Sitz in Bonn. (Stand: September 2020).
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